Warum fallen beim Lizenzkauf nur 7% Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer an?

Musik-Lizenzen aus der Proud Music Library für gewerbliche Nutzung kaufen
Musik aus der Proud Music Library für gewerbliche Nutzung lizenzieren

 

Was wird gekauft?

Lizenzkäufe (z.B. Kauf einer Software, eines Tickets, Bildrechten oder Musikrechten) sind sog. Rechtskäufe gem. §§ 433, 453 BGB (Verpflichtungsgeschäft), wonach gem. § 398 BGB Rechte zur Nutzung eingeräumt werden (Verfügungsgeschäft). Das betrifft unter anderem die Einräumung des Wiedergaberechts, Vervielfältigungsrechts oder auch die Einräumung des Herstellugsrechts. Wer eine CD oder ein mp3-File kauft, erwirbt diese Rechte nicht. Deswegen spricht man beim „Musikkauf“ (absichtlich in Anführungsstrichen!) von einem Kauf zur Überlassung, d.h. dass keine Rechte gem. § 398 BGB im Sinne des Urheberrechts eingeräumt werden. Keine öffentliche Wiedergabe, kein Verleihen, Vermieten, Verteilen oder sonst. Nutzungen. Kopien sind allenfalls zur Sicherung gestattet und dürfen daher keinesfalls verteilt oder verkauft werden.

 

Ermäßigung kraft Gesetz

Daher legt § 12 Abs. 2 Nr. 7 c) UStG (Umsatzsteuergesetz) fest, dass die Steuer sich auf sieben Prozent ermäßigt, wenn es sich um die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, handelt. Wer also Musiktitel aus der Proud Music Library für bspw. einen TV-Werbespot oder Imagefilm lizenziert, bekommt neben der Lizenz, durch welche die genau fetgelegt wird, welche Rechte aus dem Urheberrecht eingeräumt werden, eine Rechnung – ermäßigt um einem Steuersatz von 7%.

Daher sind beim „Überlassungskauf“ eines mp3-Files oder einer CD 19% MwSt. auf den Netto-Kaufpreis „aufzuschlagen“, da hier keine Rechte eingeräumt werden. Auf CDs kann man in der Regel am äußeren Rand den Rechtevorbehalt ablesen. Meistens steht dort: Nur zur privaten Verwendung, keine Vermietung, Verleihung, öffentliche Aufführung“, usw.. Bei einem mp3-File kann man regelmäßig diesen Rechtsvorbehalt in den AGB lesen.

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Woran erkenne ich GEMAfreie Musik?

Die Proud Music Library enthält neben GEMA-Repertoire auch GEMAfreie Musik. Diese ist als solche gekennzeichnet.

Kennzeichnung von GEMAfreie Musik - Proud Music Library
Kennzeichnung von GEMAfreie Musik in der Proud Music Library

Auch in der Titeldetailansicht ist vermerkt, ob ein Titel GEMAfrei ist.

Ist ein Musiktitel weiß unterlegt, so ist er GEMAfrei. Zudem steht dies nochmal in der Beschreibung.
Steht bei GEMA: GEMAfreie Musik, dann GEMAfrei.

Ist ein Musiktitel nicht GEMAfrei, steht jeweils die Verwertungsgesellschaft dabei, bei dem der Titel registriert ist. WICHTIG! Jede Verwertungsgesellschaft nimmt die Rechte für ihr jeweiliges Territorium auch für ausländische Verwertungsgesellschaften war. Für Deutschland ist dies die GEMA. D.h. diese nimmt die Rechte auch für ausländische Verwertungsgesellschaften war, wie z.B. für PRS, AKM, SIAE, SUIZA, ASCAP, BMI, usw.

Production Music, die bei einer Verwertungsgesellschaft reistriert ist, ist nicht GEMAfrei. Hierfür schliesst der Komponist einen sog. Wahrnehmungsvertrag mit der Verwertungsgesellschaft.
Production Music, die bei einer Verwertungsgesellschaft reistriert ist, ist nicht GEMAfrei. Hierfür schliesst der Komponist einen sog. Wahrnehmungsvertrag mit der Verwertungsgesellschaft.

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Was ist ein Filmherstellungsrecht?

Der Begriff Filmherstellungsrecht wird auch als (Werk-)Verbindungsrecht verstanden, also ein Recht zur Verbindung von Werken aus verschiedenen Werkgattungen, hier: Bildwerke wie Filme + Musikwerke in Form von Einspielungen bzw. Tonaufnahmen. Dadurch wird ein neues Werk geschaffen. Hierfür muß vorliegend dem Filmhersteller das Recht eingeräumt werden, die Musik für den Film zu nutzen. Das Filmherstellungsrecht wird durch die Autoren selbst oder durch einen Verlag eingeräumt, sofern dieser von den Autoren zur Verwertung beauftragt wurde.

Wichtig: Bei der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung wird das dargebotene Musikwerk nicht verfilmt. Das Werk der Musik wird dadurch nur vervielfältigt, nicht bearbeitet (BGH, Urteil v. 19.01.2006, Az. I ZR 5/039). Das Urteil im Volltext bei Telemedicus.

Was bedeutet GEMA-freie Musik?

Überblick:

GEMA-freie Musik ist Musik, deren mechanisches Vervielfältigungsrecht und Aufführungsrecht nicht von einer in- oder ausländischen Verwertungsgesellschaft wahrgenommen wird, kurz

a) die Autoren eines Werkes keine in- oder ausländische Verwertungsgesellschaft mit dem Inkasso beauftragt haben (z.B. die GEMA) oder

b) das Recht hierfür erloschen ist, da der oder die Autoren bereits 70 Jahre tot sind und somit die Schutzfrist nach § 64 Urheberrechtsgesetz abgelaufen ist.

In der Regel erfasst das Inkasso nur das mechanische Vervielfältigungsrecht und das Aufführungsrecht, nicht aber bspw. das Herstellungsrecht. Das wird üblicherweise von den Autoren selbst oder von einem hierfür beauftragten Verlag wahrgenommen.

GEMA-freie Musik jetzt finden und für gewerbliche Projekte lizenzieren:

 

Worauf ist zu achten, wenn man GEMA-freie Musik in seine Produktion einbettet?

Es gibt drei Arten von an einem Werk beteiligte Autoren: Komponist/In, Texter/In, Bearbeiter/In. Sollte bei einem gemeinschaftlichen Werk nur einer der Autoren bspw. der GEMA angehören, ist das Werk nicht GEMA-frei! Das sollte bereits im Vorfeld einer Lizenzierung umfassend geklärt werden. Das gilt auch für Ansprüche von Verwertungsgesellschaften, die die Leistungsschutzrechte wahrnehmen, in Deutschland die GVL.

Woran wird bestimmt, ob Muisk GEMAfrei sit?
Wann ist Musik GEMAfrei? EIn Grundfall

 

Kann GEMA-freie Musik „durch die Hintertür“ GEMA-pflichtig werden?

GEMA-freie Musik kann faktisch GEMA-pflichtig werden. Das ist dann der Fall, wenn einer der Autoren eines Werkes X in die GEMA eintritt. Das Werk X gilt dann dem GEMA-Reprtoire zugehörig und zwar zunächst einmal AUCH wenn es VOR GEMA-Beitritt komponiert wurde. Das Werk gilt nur dann nicht dem GEMA-Repertoire zugehörig, wenn der Nutzer eines GEMA-freien Musikstückes nachweisen kann, dass er

a) bereits vor GEMA-Beitritt ein Recht zur Nuztung (sei es ein Vervielfältigungs-, Aufführungs- oder Herstellungsrecht) sich von den Autoren hat einräumen lassen UND

b) dieses Recht noch besteht. Deswegen ist es auch sehr wichtig, dass der Lizenzerwerb zur Nutzung von GEMA-freier Musik im Interesse des Nutzers hinreichend dokumentiert wird!

Es besteht nämlich eine Beweislastumkehr, da gem. § 13c Urheberrechtswahrnehmungsgesetz vermutet wird, dass die GEMA auskunfts- und inkassoberechtigt ist. Kann der Nutzer eines Musiktitels bspw. durch eine ordentliche Lizenz nachweisen, welche neben dem Titelnamen den

a) Aussteller,

b) den Nutzungsberechtigten,

c) den Ort und

d) das Datum

e) die Autoren

der Rechteeinräumung und eingeräumte Nutzungsrechte hinreichend aufführt, dass er den Musiktitel einsetzen darf, da ihm die Rechte vor Eintritt einer der Autoren in eine in- oder ausländische Verwertungsgesellschaft eingeräumt wurden, ist die Nutzung GEMA-frei. Sollte einer der GEMA-Autoren nun Rechte an dem Werk/MUsiktitel der GEMA zur Wahrnehmung einräumen, entfaltet diese Einräumung gegenüber jmd., der Nutzungsrechte an dem Titel vor Eintritt in die GEMA hat einräumen lassen keine Wirkung.

 

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Was ist ein Werkverbindungsrecht?

Production Music und GEMAfreie Musik für Industrie-, Werbe- und Imagefilme
Musik aus der Proud Music Library für Industrie- und Imagefilme

Der Begriff (Werk-)Verbindungsrecht ist ein Recht zur Verbindung von Werken aus verschiedenen Werkgattungen, z.B. Bildwerke wie Filme + Musikwerke wie Orchester-Aufnahmen. Dadurch wird ein neues Werk geschaffen. Hierfür muß vorliegend dem Filmhersteller das Recht eingeräumt werden, die Musik für den Film zu nutzen.

Das Herstellungsrecht bzw. Synchronisationsrecht wird durch die Autoren selbst oder durch einen Verlag eingeräumt, sofern dieser von den Autoren zur Verwertung beauftragt wurde. Sie erhalten durch Lizenzierung eines Titels aus der Library unkompliziert für eine ganze Reihe standardisierter Nutzungsarten online das Recht zur Verbindung unserer angebotenen Musikwerke mit ihren Bildwerken – ohne aufwändige Rechteklärung. Das Recht wird durch eine Lizenz hinreichend dokumentiert.

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Kostenlose GEMAfreie musik

Gemafreie Musik oder lizenzfreie Musik ist nur in wenigen Fällen kostenlos. Auch wenn es jede Menge gemafreie Musikkataloge gibt, die behaupten ihre Musikstücke seien lizenzfrei, so ist eher damit gemeint, dass bei Verwendung der Musik im Sinne einer öffentlichen Aufführung, z.B. bei Verwendung in einem Imagefilm, als Filmmusik, in einer Telefonanlage, oder in einem Youtube-Video, keine Tantiemen an eine Verwertungsgesellschaft zu zahlen sind. Die Erlaubnis die Musikstücke zu nutzen, braucht man allerdings sehr wohl. Die bekommt man von dem Rechteinhaber. Das kann der Autor oder die Autoren selbst sein, beispielsweise bei einer Auftragskomposition. Das kann aber auch ein Verlag sein, der über einen gemafreien Musikkatalog verfügt.

 

Doch auf was erstreckt sich überhaupt die Erlaubnis?
Unter einem Katalog verstand man früher den (Verlags-)Bestand an Notendrucke von Musikstücken – nicht etwa an Tonträger. Bei einem Production Music Verlag wie der Proud Music Library Publishing, geht es um die Vergabe an Lizenzen an Filmmusik, Werbemusik oder auch mal als Untermalung von Telefonansagen an fertigen Tonaufnahmen.

 

Warum GEMAfreie Musik nicht kostenlos ist
Die Urheberrechte an gemafreien Kompositionen werden im Hinblick auf das mechanische Vervielfältigungsrecht und das Aufführungsrecht lediglich nicht treuhänderisch durch die Verwertungsgesellschaft GEMA wahrgenommen. Jedoch ist der Erwerb einer Nutzungslizenz nötig, nur eben direkt beim Urheber (Komponisten) bzw. Autor. Je nach beabsichtigter Nutzung (zum Beispiel als Filmmusik für einen Imagefilm) fällt also eine entsprechende Lizenzgebühr an. Gemafreie Musik ist somit nicht kostenlos. Kurz: Nur weil keine Tantiemen beispielsweise für den Einsatz in einem Imagefilm an die GEMA gezahlt werden müssen, handelt es sich bei gemafreier Musik nicht um kostenlose Musik.

 

Wer im juristischen Sinne kostenlose Musik sucht, sucht Musikaufnahmen mit einer kostenlosen Nutzungslizenz. Sofern mit der Musik eine rein private Verwendung beabsichtigt ist, muß man sich um keine Lizenz kümmern. Privat heißt jedoch: „In den eigenen vier Wänden“. Sobald man einen Film durch Hochladen bei einer Videoplattform (Youtuve, Vimeo, dailymotion, etc.) veröffentlicht, liegt keine private Nutzung vor. Hier kann man neuerdings auf Musikstücke zugreifen, die als Creative Commons-lizenzierte Musik gekennzeichnet ist (sogenannte Musik unter einer CC-Lizenz). Jedoch auch bei Traditionals, d.h. Werken die zum öffentlichen Gemeingut zählen, da es sich um Volksweisen handelt (z.B. Irish Traditionals, Deutsche Volkslieder), können Werke vertont werden, ohne das die Autoren beteiligt werden müssen, da diese bereits 70 Jahre tot sind (§ 64 Urheberrechtsgesetz). Man sagt hier auch, dass die sog. Schutzfrist abgelaufen ist. Zu beachten ist hier jedoch, daß solche Werke zwar urheberrechtlich nicht (mehr) durch das Gesetz geschützt sind, allerdings dennoch in Bezug auf die Tonaufnahmen Leistungsschutzrechte der ausübenden Künstler bestehen können. Außerdem ist eine Bearbeitung eines gemeinfreien Werkes oder Traditionals nicht gemafrei, wenn der Bearbeiter einen Wahrnehmungsvertrag mit einer in- oder ausländischen Verwertungsgesellschaft geschlossen hat.

Dies bedeutet, dass eine Rechteklärung mit den bei der Aufnahme beteiligten Musikern, dennoch erforderlich ist. Hier kann also ebenfalls nicht davon ausgegangen werden, dass Tonaufnamehn von zum Beispiel Traditionals oder Klassik grundsätzlich kostenlos genutzt werden können, auch wenn die Autoren mehr als 70 Jahre tot sind.
Für den kommerziellen Gebrauch ist also Rechtssicherheit aufgrund der Breitenwirkung durch die öffentliche Nutzung, wie etwa bei einer viralen Marketingaktion im Web, für den Musik(be)nutzer ein wichtiges Kriterium, das i.d.R. am Besten von spezialisierten Anbietern beziehungsweise Musikverlagen gewährleistet werden kann.

 

Woran wird bestimmt, ob Muisk GEMAfrei sit?

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Kann ich GEMA-freie Musik kostenlos herunterladen?

Die Proud Music Library bietet mehrere Möglichkeiten unter anderem auch GEMA-freie Musiktitel zum Vorhören und Präsentieren für den Kunden kostenlos herunterzuladen:

1. Ohne Login bzw. Account ist es möglich Musik mit Signalton („Peep“) herunterzuladen.

2. Mit Login können Musiktitel ohne Störsignal heruntergeladen werden (Qualität: mp3, 56 kbit/s.

Die Musiktitel dürfen aber lediglich zu Testzwecken verwendet werden! Dies gilt für unseren Kontent an Production Music als auch für GEMA-freie Musik.

Proud Music Library
Proud Music Library

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Update: Wo finde ich Musik für Videos?

Die Wellenform des Musiktitels "Buccaneers" aus der Proud Music Library
Die Wellenform des Musiktitels „Buccaneers“ aus der Proud Music Library

Musiktitel aus der Proud Music Library dürfen in Videos einsetzt werden und auf Videoplattformen zum Streamen hochgeladen werden. Bei werblichen Einsatz bitte die Lizenz „Advertising (online)“ wählen. Werbung ist jede Verkausfördernde Maßnahme zum Absatz eines Produktes (Ware oder Dienstleistung). Bei GEMA-Repertoire fallen sog. GEMA-Gebühren an, die an die GEMA entrichten müssen. Allerdings sieht die GEMA die Betreiber der Plattformen als „Sender“ an. Demnach stellt die GEMA die Forderungen an die Betreiber der Videoplattformen. Um hier rechtlich auf sicherem Boden zu stehen, empfiehlt es sich direkt bei GEMA bezügl. Nutzung von Musik in Videos, die auf Video-Portalen hochgeladen werden sollen, nachzufragen.

Zwischen dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) und der GEMA ist im Dezember 2013 ein Gesamtvertrag geschlossen worden, der die Nutzung des GEMA-Repertoires im Rahmen von Musikstreaming-Angeboten regelt, sofern diese werbefinanziert sind. Von der Einigung betroffen sind die vom VPRT vertretenen Online-Video-Plattformen (bsw. MyVideo, Clipfish, tape.tv oder Putpat). Der Vertrag gilt rückwirkend zum 01.01.2013. Der Vertrag regelt:

– tarifliche Vergütung nach Dem Tarif VR-OD 9 der GEMA für werbefinanzierte Streamingangebote
– Nachlass in Höhe von 20% (siehe hierzu den Artikel „YouTube-Rivalen-bekommenTarif Nachlass bei Gema„)
– VRPT-Mitglieder müssen Video-Abrufe der GEMA melden
– VRPT-Mitglieder verpflichten sich Unidentified Content (und insbesondere User Generated Content) via Software zu erkennen
– Durch lange Laufzeit ermöglicht die GEMA den VRPT-Mitglieder eine Planungs- und Rechtssicherheit

Hierzu auch: Die GEMA will sich dafür einsetzen, dass das Einbetten von Youtube-Videos auf Drittseiten GEMA-pflichtig werden soll und ein Artikel auf welt.de

Wann wird ein Musiktitel gemafrei?

Die Frage was ein gemafreier Musiktitel ist oder wann ein Werk gema-frei wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wir haben uns überlegt hier Stück für Stück jede mögliche Fallkonstellation durchzuspielen und nicht nur in Fliesstext darzustellen, sondern auch in ansprechenden Grafiken/Schaubildern.

 

Beginnen wir mit dem Grundfall: Wir haben einen Komponisten bzw. eine Komponistin, keine/n Texter/in, keine Mit-Komponisten und auch keine/n Bearbeiter/in.

Woran wird bestimmt, ob Muisk GEMAfrei sit?
Wann ist Musik GEMAfrei?

Grafik: Creative Commons Lizenzvertrag
Grundfall zum Unterschied zwischen GEMAfreier Musik und GEMA-Repertoire von Proud Music GbR ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Nicht-kommerziell – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International Lizenz.
Beruht auf dem Werk unter https://www.proudmusiclibrary.com/de/blog/3212/wann-wird-ein-musiktitel-gemafrei/.

Wenn der/die Komponist/in (Autor) eines Werkes kein Mitglied einer in- oder ausländischen Verwertungsgesellschaft ist, ist das Werk gemafrei. Das Werk ist auch gemafrei, wenn der Autor bereits 70 Jahre tot ist. Auch wenn ein Autor Mitglied einer Verwertungsgesellschaft ist, kann ein Werk gemafrei sein, nämlich dann, wenn der Autor die Verwertungsgesellschaft ermächtigt hat, für nur bestimmte Werke die Wahrnehmung auszuüben (werkbasierte Wahrnehmung). Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft Broadcast Music Incorporated (BMI) bietet werkbasierte Wahrnehmung an. Schließt der Autor ein Werk von der Wahrnehmung aus, ist dieses Werk auch gemafrei. Die meisten Verwertungsgesellschaften weltweit schliessen jedoch mit Autor einen Vertrag, der ihnen umfassend die Wahrnehmung aller Werke einräumt, so dass vom Inkasso keine Werke ausgeschlossen werden können.

Fortsetzung folgt mit dem Grundfall, wie es sich verhält, wenn ein Komponist keiner Verwertungsgesellschaft angeschlossen ist, jedoch einen Vertrag mit einem Verlag abschliesst, der Mitglied der GEMA ist.

 

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Update: Fallen in Werbespots GEMA-Gebühren an?

Die GEMA-Gebühren werden bei Werbespots in TV, Radio oder Kino dann durch Pauschalen abgegolten, wenn der Ausstrahlende einen Vertrag mit der GEMA hierüber abgeschlossen hat. Weder der Produzent noch sein Auftraggeber tragen die Kosten, sondern der austrahlende Sender, Kino, etc.

Artist

Quelle: www.istockphoto.com

Unbeschadet hiervon muß sich der Produzent vor allem um den Erwerb des Herstellungsrechts beim Verlag kümmern. Das ist das Recht sein Werk (hier: Film) mit dem Werk eines anderen (hier: Musikstück) zu verbinden und dadurch ein neues (verbundenes) Werk herzustellen. Dieses Recht wird bei Werbespots nicht von der GEMA wahrgenommen.

Demnächst: Wie verhält sich die Lizenzierung/Nutzung von Musik bei Werbevideos, die auf Youtube, Vimeo, DailyMotion und Co. hochgeladen werden. Zahlt der User? Zahlt niemand, weil Grauzone? Zahlt der Plattformbetreiber?