Medienrecht: BMVI legt Verordnung zur Regelung von Drohnen-Nutzung vor

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Drohneneinsätze im Trend

Imagefilme, Werbefilme oder auch Urlaubsvideos, werden zunehmend mithilfe von Drohnen erstellt. Einige Kunden der Proud Music Library haben sich sogar spezialisiert und bieten fast ausschliesslich „Kameraflüge“ als Dienstleistung an. Übrigens werden Drohnen nicht nur im rein medialen Umfeld eingesetzt. Drohnen werden mittlerweile auch für Kontrollflüge gebraucht, z.B. am Bau. Immer häufiger kommen sie allerdings Flugzeugen oder auch Hubschraubern in die Quere. Im Jahr 2016 gab es – laut der Deutschen Flugsicherung – 64 gefährliche Annäherungen. Das ist im Vergleich zu 2015 ein Anstieg um rund 500%. Man geht auch davon aus, dass abstürzende Drohnen eine wachsende Gefahr darstellen.

 

Ein Führerschein für Drohnennutzung?

Für Drohnen sollen künftig strengere Vorschriften gelten. Bundesminister Dobrindt hat dazu am 18.01.2017 eine „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ vorgelegt. Es werden Kennzeichnungspflichten eingeführt für die Nutzer von größeren Drohnen. Die maximale Flughöhe wird auf 100 m festgelegt. In der Nähe von Flughäfen und über Wohngrundstücken wird das Aufsteigen verboten.

Zunehmend beliebt. Vidoes mit Drohnen und Production Music aus der Proud Music Library
Zunehmend beliebt. Vidoes mit Drohnen und Production Music aus der Proud Music Library

Der Bundesrat muss der Verordnung noch zustimmen.

Wesentliche Regelungen des Entwurfs:

Es soll eine Kennzeichnungspflicht für bestimmte Flugmodelle und Luftfahrtsysteme geben.  Außerdem soll ein Kenntnisnachweis bei Fluggeräten ab 2 Kg durch eine Pilotenlizenz oder durch eine Bescheinigung nach Prüfung des Luftfahrt-Bundesamtes geben. Es soll auch die Erlaubnisfreiheit und die Erlaubnispflicht für den Betrieb von Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen unterhalb einer Gesamtmasse von 5 kg geregelt werden. Des weiteren werden explizit Betriebsverbote ausgesprochen, z.B. laut Verordnung für: Einsatzorten von Polizei und Rettungskräften, Menschenansammlungen, Anlagen und Einrichtungen wie Justizvollzugsanstalten oder Industrieanlagen, oberste und obere Bundes- oder Landesbehörden, Naturschutzgebieten, in Kontrollzonen von Flugplätzen (auch An- und Abflugbereiche), in Flughöhen über 100 Metern über Grund (gilt nicht auf Modellfluggeländen)

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Bauernregel: Drohne im Mai, April vorbei! ;-)

Sofern keine ausdrückliche Genehmigung durch den Betrieb über dem jeweiligen Wohngrundstück in seinen Rechten Betroffene vorliegt, dann ist der Überflug verboten, wenn die Startmasse des Geräts mehr als 0,25 kg beträgt oder das Gerät oder seine Ausrüstung in der Lage sind, optische, akustische oder Funksignale zu empfangen, zu übertragen oder aufzuzeichnen.

Eine weitere Regelung der Verordnung des Bundesministeriums betrifft die sog. Ausweichpflicht von Unbemannte Luftfahrtsysteme und Flugmodelle. Es soll auch erstmalig der Einsatz von Videobrillen umfassend geregelt werden.

 

Stand der Dinge

Minister Dobrindt hat die Verordnung am 18. Januar 2017 zur Kenntnis ins Bundeskabinett eingebracht. Die Zuleitung an den Bundesrat wird entsprechend erfolgen. In Deutschland sind laut Schätzungen der Deutschen Flugsicherung momentan rund 400.000 Multicopter über unseren Köpfen unterwegs. Die Tendenz ist stark steigend. Kommerziell genutzte Drohnen (für Werbe- und TV-Produktionen, Imagefilm, Youtube-Video, Dokumentarfilm,etc. ) sind nämlich in der Schätzung nicht mit eingerechnet.

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Veröffentlicht von

Alexander Talmon

Alexander Talmon ist Mit-Geschäftsführer bei Proud Music und hat sich auf Medienrecht spezialisiert. Er schreibt regelmäßig für das Proud Music Blog zu medienrechtlichen Themen. Er ist seit Jahren Lehrbeauftragter an der Hochschule Rhein-Main in Wiesbaden, Schwerpunkt Medienrecht und gibt hierzu auch Workshops. Da er auch selbst komponiert und produziert, schreibt er aber auch gerne Beiträge zu musik- und technikrelevante Themen.

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