GEMA-Freistellung

Bevor ein Presswerk mit der Produktion, d.h. der mechanischen Vervielfältigung einer DVD oder CD beginnen darf, muß sichergestellt werden, daß die entsprechenden Abgaben bei der Verwertungsgesellschaft gezahlt wurden. Als Auftraggeber einer Pressung müssen Sie somit online bei der GEMA oder ihrer zuständigen Verwertungsgesellschaft mit einem speziellen Formular eine GEMA Freistellung beantragen.

Nach Einreichung prüft die GEMA ob von ihr wahrgenommene Rechte betroffen sind und stellt entweder eine Rechnung über die Höhe der Lizenzgebühren nach GEMA Tarifwerk oder (im Falle von ausschließlich gemafreier Musik) eine Null-Rechnung. Im Anschluß daran, wird dem Presswerk die GEMA Freistellung bestätigt und die Produktion kann beginnen.

Bei der Verwendung von bei Proud Music lizenzierter GEMAfreier Musik wird die GEMA nach Prüfung eine Null-Rechnung ausstellen, da die Urheber von bei Proud Music als GEMAfrei gekennzeichneter Musik ihre Rechte nicht über die GEMA wahrnehmen lassen (d.h. Keinen entsprechenden GEMA-Wahrnehmungsvertrag abgeschlossen haben). Ein Antrag auf GEMA-Freistellung ist dennoch zu stellen, dies ergibt sich unmittelbar aus der Gültigkeit der GEMA-Vermutung, die im Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten zwingend festgelegt ist (§ 13b Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, kurz: UrhWG).

Um unnötige Verzögerungen bei der Produktion zu vermeiden, empfiehlt es sich, frühzeitig eine entsprechende Meldung der Produktion bei der GEMA einzureichen (d.h. einen Antrag auf GEMA-Freistellung zu stellen), damit die GEMA Freistellung nach der Prüfung zeitnah zugestellt werden kann.

Siehe hierzu auch:
Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz bei Wikipedia

Diese Information stellt keine Rechtsberatung da. Sollten Sie hierzu detaillierte Fragen haben, wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt.